Mai, 2014

Um­fra­ge: FDP muss weitere Ver­lus­te hin­neh­men

Berlin (dts) – Nach ihrem De­ba­kel bei der Eu­ro­pa­wahl ver­liert die FDP in der Wäh­ler­gunst wei­ter. Im ak­tu­el­len Sonn­tags­trend, den das Mei­nungs­for­schungs­in­sti­tut Emnid wö­chent­lich im Auf­trag von „Bild am Sonntag“ er­hebt, müs­sen die Li­be­ra­len einen Pro­zent­punkt ab­ge­ben und kom­men auf nur noch 4 Pro­zent. Leicht hin­zu­ge­win­nen kann die SPD, die bei 25 Pro­zent lan­det (Plus […]

Ukraine: Sechs Tote bei Gefechten am Flughafen von Donezk

Kiew/Donezk (dts) – Bei Gefechten um den Flughafen von Donezk sind am Samstag mindestens sechs Menschen getötet worden. Auch aus anderen Landesteilen wurden neue Gefechte gemeldet. So sollen in der Slawjansk im Osten des Landes bei Zusammenstößen zwischen Regierungstruppen und prorussischen Milizen zwei Menschen getötet und acht verletzt worden seien. Bei einem Gefecht nahe der […]

Rheinland-Pfalz: Vier Tote bei schwerem Verkehrsunfall

Mainz (dts) – Bei einem schweren Verkehrsunfall sind am Samstagmorgen auf einer Landstraße zwischen Wörrstadt und Vendersheim vier Menschen ums Leben gekommen. Der Unfall habe sich in einer langgestreckten Kurve ereignet, teilte die Polizei mit. Ein 34-jähriger Mann war seinem Fahrzeug frontal mit einem Wagen zusammengestoßen, der mit vier älteren Damen besetzt war. Der Wagen […]

Cameron warnt vor EU-Austritt Großbritanniens bei Wahl Junckers

Brüssel (dts) – Der britische Premier David Cameron hat beim EU-Gipfel am vergangenen Dienstag vor einem ustritt seines Landes aus der Union gedroht, sollte Jean-Claude Juncker Kommissionschef werden. Damit setzte er auch Bundeskanzlerin Merkel unter Druck, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Bei einem Mehrheitsvotum der Staats- und Regierungschefs für Jean-Claude Juncker als neuem EU-Kommissionschef […]

Vulkanausbruch behindert Flugverkehr in Australien

Canberra (dts) – Nach dem Ausbruch des indonesischen Vulkans Mount Sangeang Api am Freiag haben australische Behörden alle Flüge vom Flughafen Darwin im Norden des Landes gestrichen. Die Aschewolke breitet sich in Richtung Süden und Südosten aus. Nach Angaben der zuständigen Behörden könnten weitere Flughäfen in den kommenden Tagen geschlossen werden. „Abhängig von Wind und […]

Türkei: Polizei riegelt Taksim-Platz in Istanbul ab

Istanbul (dts) – Die türkische Polizei hat zum Jahrestag des Beginns der Massenproteste gegen die Regierung den Taksim-Platz und den Gezi-Park in Istanbul mit einem Großaufgebot abgeriegelt. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte zuvor vor einer Teilnahme an den Protesten gewarnt und drohte mit einem harten Vorgehen der laut örtlichen Medienberichten bis zu 25.000 […]

Mehdorn setzt Taskforce in BER-Korruptionsaffäre ein

Berlin (dts) – Der Berliner Flughafenchef Hartmut Mehdorn hat im Zuge der Korruptionsaffäre am Hauptstadtflughafen eine Sonderkommission eingesetzt, um weitere Auftragsvergaben zu prüfen. „Ich habe umgehend eine Taskforce gegründet, die diesen Verdachtsfällen nachgeht und beim leisesten Verdacht wieder die Staatsanwaltschaft auf den Plan rufen wird“, sagte Mehdorn in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Die […]

Grüne: Ausforschung sozialer Netzwerke zeugt von "Jetzt-erst-Recht-Haltung" des BND

Berlin (dts) – Die rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Keul, hat die geplante Live-Überwachung von sozialen Netzwerken durch den Bundesnachrichtendienst (BND) scharf kritisiert und den BND vor einem Rechtsbruch gewarnt: „Die Ankündigung des BND zeugt von einer Jetzt-erst-Recht-Haltung. Während im Parlament über fehlende gesetzliche Grundlagen für geheimdienstliches Handeln diskutiert wird, erklärt der BND, er will […]

CDU-Arbeitnehmerflügel gegen Änderungen am Mindestlohn-Gesetz

Berlin (dts) – Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hat Forderungen aus der Wirtschaft, der CSU und dem CDU-Wirtschaftsflügel nach weiteren Einschränkungen beim Mindestlohn scharf zurückgewiesen. Bäumler lehnt Ausnahmen bei Praktikanten und Saisonarbeitern in der Landwirtschaft strikt ab. „Nach sechs Wochen Einarbeitung muss es möglich sein, Praktikanten einen Mindestlohn von 8,50 Euro […]

Oettinger bei Lösung im Gasstreit zwischen Kiew und Moskau zuversichtlich

Berlin (dts) – EU-Energiekommissar Günther Oettinger ist zuversichtlich, dass der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine in der nächsten Woche beigelegt werden kann. „Ich sehe eine gute Chance, dass wir zu normalen Lieferbeziehungen kommen“, sagte Oettinger der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Bei den Verhandlungen am Freitag habe es echte Fortschritte gegeben, alle Beteiligten hätten ihren Willen […]

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