Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sieht derzeit keinen Anlass für eine staatliche Beteiligung an deutschen Autoherstellern. Mit Ausnahme von Opel gebe es nach seiner Kenntnis kein Unternehmen, das in Schwierigkeiten ist, sagte Glos am Mittwoch bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichtes der Bundesregierung in Berlin.
Der Antrag der Opel AG auf eine Staatsbürgschaft im Milliardenhöhe werde zurzeit bearbeitet. Allerdings lägen die Hauptursachen für die Probleme bei Opel in den Finanzschwierigkeiten des US-Mutterkonzerns General Motors, sagte Glos. «Ansonsten gibt es keine aktuellen Probleme in der Autoindustrie», fügte er hinzu. Seit Mitte November 2008 prüft die Bundesregierung eine mögliche Staatsbürgschaft für den Autohersteller Opel.
Die geplante Umweltprämie der Bundesregierung ziele darauf, dass die auf Halde stehenden bereits produzierten Autos möglichst rasch in den Markt gingen, sagte der Minister weiter. Das sei in aller erster Linie eine Maßnahme, die den in der Autoindustrie Beschäftigten dienen solle, sagte Glos.
Das Bundeskabinett hatte am 14. Januar eine Umweltprämie von 2500 Euro beschlossen, die gezahlt wird, wenn ein Altfahrzeug verschrottet und ein neuer Wagen gekauft und zugelassen wird. Insgesamt sind dafür Finanzmittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro vorgesehen.

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