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27. Oktober 2007 Druckversion | Kommentar schreiben

VERSCHIEDENES

Koalitionsstreit um Vertriebenen-Zentrum verschärft sich

Koalitionsstreit um Vertriebenen-Zentrum verschärft sich
In der Koalition verschärft sich der Streit um die Beteiligung des Bundes der Vertriebenen (BdV) an dem geplanten Dokumentationszentrum gegen Flucht und Vertreibung.





In der Koalition verschärft sich der Streit um die Beteiligung des Bundes der Vertriebenen (BdV) an dem geplanten Dokumentationszentrum gegen Flucht und Vertreibung. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sagte dem "Spiegel": "Es wäre ein Treppenwitz der Geschichte, wenn dieses Zentrum ohne den Bund der Vertriebenen und Frau Steinbach als bislang treibender Kraft auf den Weg gebracht würde." Auch sein baden-württembergischer Amtskollege Günther Oettinger (CDU) betonte, ein solches Zentrum könne es nicht ohne den Bund der Vertriebenen geben.

Demgegenüber bekräftigte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) seine Auffassung, dass BdV-Präsidentin Erika Steinbach nicht in das Projekt eingebunden werden solle. Zwar könne der Vertriebenenverband durchaus in einem Kuratorium oder einem Beirat vertreten sein, sagte Thierse dem Magazin "Focus". "Doch das sollte eben nicht Frau Steinbach sein." Es sei sein "privater Wunsch, dass sie sich zurückzieht". Er verwies auf die Ablehnung Steinbachs in Polen. "Selbst die gemäßigtesten polnischen Politiker sehen rot, wenn man den Namen erwähnt."

Thierse äußerte die Befürchtung, dass sich Polen an einer für Frühjahr 2008 geplanten internationalen Wissenschaftlerkonferenz nicht beteiligt, wenn Steinbach daran teilnimmt. Die Konferenz soll über das vom Dokumentationszentrum vermittelte Geschichtsbild beraten.

Der vertriebenenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jochen-Konrad Fromme (CDU), sagte dem "Spiegel", an der Personalie Steinbach dürfe das Zentrum nicht scheitern. Steinbach selbst wiederum bekräftigte in dem Blatt, ihr Verband werde sich aus dem Projekt nicht herausdrängen lassen. "Es wäre ja absurd, wenn Vertreter aus den Nachbarländern mitwirken dürften und die Betroffenen draußen vor der Tür bleiben müssten." Ein "pfleglicher Umgang" mit den Opfern von Flucht und Vertreibung sei angebracht - so wie bei "anderen Opfergruppen auch". Dabei sehe sie ihren Verband nicht nur in einer beratenden, sondern auch in einer "gestaltenden" Funktion.

Thierse und Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hatten sich für die große Koalition darauf verständigt, in Berlin eine Ausstellung zur Erinnerung an die Vertreibungen zu errichten. Sie soll auf der Vertriebenen-Ausstellung im Bonner Haus der Geschichte aufbauen. Den organisatorischen Rahmen soll eine Stiftung unter dem Dach des Deutschen Historischen Museums bilden.



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