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16. Oktober 2009 Druckversion | Kommentar schreiben

VERSCHIEDENES

Steinmeier warnt SPD vor Linksruck

Steinmeier warnt SPD vor Linksruck
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Einen Monat vor dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Dresden hat der neue SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier seine Partei vor einem Linksruck gewarnt.





Einen Monat vor dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Dresden hat SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier seine Partei vor einem Linksruck gewarnt. "Ich finde es nicht plausibel, dass eine Öffnung nach links mit Hurra die SPD jetzt aus der Krise führen würde", sagte Steinmeier der "Frankfurter Rundschau". Die SPD habe bei der Bundestagswahl in alle Richtungen Wähler verloren, jedoch "eindeutig mehr zu Union und FDP als nach links".

Daher überzeugten ihn die "kurzschlüssigen Antworten" einiger Parteifreunde nicht, die nun für eine Annäherung mit der Linkspartei plädierten, sagte der SPD-Fraktionschef. Im Bund sehe er ohnehin nach wie vor keine Basis für eine rot-rote Koalition. "Die Linkspartei will raus aus der Nato, sie ist gegen den Lissabon-Vertrag, sie ist blind für finanzpolitische Verantwortung." An diesen Hindernissen für eine Zusammenarbeit auf Bundesebene ändere der Rückzug des bisherigen Fraktionschefs Oskar Lafontaine ins Saarland "gar nichts". Im Gegenteil verweigere die Linkspartei in jüngster Zeit "ganz bewusst" die Debatte über ein Parteiprogramm, sagte Steinmeier. Stattdessen wolle sie "mit Populismus" Stimmen gewinnen".



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