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31. August 2013

Obama will Militärschlag gegen Syrien – Kongress soll entscheiden

Washington (dts) – US-Präsident Barack Obama hat sich deutlich für einen Militärschlag gegen das syrische Regime ausgesprochen, aber gleichzeitig angekündigt, den US-Kongress über diese Frage debattieren und letztlich entscheiden zu lassen. Das sagte Obama am Samstagnachmittag (Ortszeit) in einer Fernsehansprache, während vor dem Weißen Haus über hundert Menschen gegen einen möglichen Militärschlag in Syrien demonstrierten. Der Vorfall vom vorvergangenen Mittwoch sei der „schlimmste Chemiewaffeneinsatz im 21. Jahrhundert“ gewesen.

Davon sei auch die nationale Sicherheit der USA sowie die Sicherheit der Partner in der Region bedroht, beispielsweise Israels. Es seien bereits alle Vorbereitungen getroffen worden, so dass ein Militärschlag „morgen, in einer Woche oder in einem Monat“ erfolgen könne, so Obama weiter. Es sei jedoch nicht geplant, dass US-Soldaten den Boden Syriens betreten würden. Obwohl er die Befugnis habe, eine militärische Aktion selber anzuordnen, wolle er den Kongress darüber debattieren und entscheiden lassen. Dieses Thema sei zu wichtig für „business as usual“. Er frage jedoch den Kongress, ebenso wie die ganze Welt: „Welche Botschaft senden wir aus, wenn wir einen Diktator hunderte Menschen mit Chemiewaffen töten lassen, ohne ihn einen Preis dafür zahlen zu lassen?“

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